Bericht über die  Jahreshauptversammlung  2016 der FWG Schauenburg e.V. am Freitag,den 10. Februar 2017  um 18.00 Uhr im Gasthaus „Himmel“ in Hoof.

Der Vorsitzende Siegfried Combé eröffnet die Sitzung um 18.05 Uhr  und begrüßt die anwesenden Mitglieder.

Er stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Anschließend  verliest  er das Protokoll der letzten Jahreshauptversammlung von 2015.

Siegfried Combé  bedankt sich bei den anwesenden aktiven Mitgliedern für

die geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und gratuliert Bruno Leck, Günter      Hennge und Hans Eidam zur Ehrung durch die Gemeinde für 23 jährige Tätigkeit im Gemeindeparlament, als Ortsvorsteher und Ortsbeiratsmitglied           

Bruno Leck berichtet über seine zeitintensive Tätigkeit im Kreistag, in den er als Nachrücker vor 5 Jahren einzog. Er erläutert das Verhalten der Freien Wähler bei den Abstimmungen zu den verschiedenen Gremien . Hierzu gehörte auch eine vorherige Absprache mit anderen im Kreistag vertretenen Parteien.         

Hans Eidam berichtet als Kassenwart über die Einnahmen und Ausgaben des vergangenen Jahres und erläutert die  Kontoständen zum 31.12.2016.

Beide Kassenprüfer,  Ingrid Mentzel und Günter Hengge ,  berichten über die durchgeführte Kassenprüfung vom 10.02.2017. Diese erfolgte ohne Beanstandungen und danken Hans Eidam für die geleistete Arbeit .      

Es wird der Antrag auf  Entlastung des Kassierers und des Vorstands gestellt.

Der Antrag wird einstimmig angenommen und  der gesamte Vorstand einstimmig entlastet.

Für Günter Hennge wurde Bruno Leck als 2.Kassenprüfer gewählt. Ingrid Mentzel  bleibt noch ein weiteres Jahr als Kassenprüferin aktiv.                 

Es erfolgt eine allgemeine Diskussion über die Bürgermeisterwahl in Schauenburg und deren Ausgang. Ebenso wurde die in diesem Jahr anstehende Bundestagswahl und der Ausgang der Präsidentenwahl in USA diskutiert. 

Die Jahreshauptversammlung endet um 19: 30 Uhr. Anschließend wurden bei einem gemütlichen Ausklang mit Essen , Getränken und netten Gesprächen der Abend abgeschlossen.      

 


 

 Beim Neujahresempfang 2017 wurden langjährig tätige Kommunalpolitiker geehrt.

Darunter sind unsere, drei zuletzt noch aktiven Mitglieder bis zur Kommunalwahl 2016, Bruno Leck , Hans Eidam und Günter Hengge geehrt worden.

Herzlichen Glückwunsch.

Nachstehender Bericht ist der Ausgabe der HNA entnommen.

 

 

Zusätzlich wurde Bruno Leck von der Gemeindevertretung als Schiedsmann wiedergewählt.

 

 


 

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2016

am Freitag , den 10. Februar 2017 um 18:00 Uhr.

Wir treffen uns im Gasthaus „Himmel“ in Hoof.

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung
  2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung
  3. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  4. Verlesung des Protokolls der Jahreshauptversammlung 2015
  5. Bericht des Vorsitzenden mit Aussprache
  6. Bericht des Kreistagsmitglieds mit Aussprache
  7. Bericht des Kassierers
  8. Bericht der Kassenprüfer
  9. Entlastung des Vorstandes
  10. Wahl eines Versammlungsleiters
  11. Wahl der/des Kassenprüferin/Kassenprüfer
  12. Verschiedenes

 


Bericht von der Jahreshauptversammlung am 27. 11. 2015

Wir trafen uns um 18:00 Uhr im Gasthaus „Himmel“ in Hoof zur Jahreshauptversammlung. Nachdem Volker Raupp als 1. Vorsitzender die Sitzung eröffnet hatte , wurde die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit festgestellt. Petra Raupp verlas das Protokoll der Jahreshauptversammlung 2014. Danach erfolgte der Bericht des Vorsitzenden mit anschließender Aussprache über seine Teilnahme an den Sitzungen der Ausschüsse, des Gemeindeparlaments und des Gemeindevorstandes. Er bedankt sich bei den aktiven Mitgliedern für Ihre geleistete Arbeit im vergangenen Jahr und bedauert, dass die Geselligkeit ein wenig zu kurz gekommen ist. Volker Raupp gibt abschließend bekannt, dass er für eine Wiederwahl als 1.Vorsitzender aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Verfügung steht.

Es folgte der Bericht des Fraktionsvorsitzenden Bruno Leck. Er bedauert, dass  mit unserer 2 Mann Fraktion leider keine Veränderungen durchzusetzen sind. Sie haben mit ihren Argumenten bzw. Standpunkten zwar Anerkennung vom politischen Gegner erfahren, aber keine Unterstützung. Er berichtet noch von seiner Tätigkeit als Kreistagsmitglied und dass die Freien Wähler dort wieder mit einer Liste von 32 Kandidaten antreten werden.

Es folgen die Berichte des Kassierers und der Kassenprüfer. Letztere hatten nichts an der Kassenführung zu beanstanden.

Danach erfolgte einstimmig die Entlastung des Vorstandes.

Nach der Wahl von Kornelia Hellmuth als Versammlungsleiterin erfolgte die Neuwahl des Vorstandes. Zum neuen 1. Vorsitzenden wurde Siegfried Combé einstimmig gewählt. Ebenso die Stellvertreter Günter Hennge und Kassierer Hans Eidam.

Als neue Kassenprüferin wurde Ingrid Mentzel einstimmig gewählt für Bruno Leck, dessen Amtszeit endete. Anschließend wurde die angestrebte Satzungsänderung des Vereins vorgestellt und diskutiert, und vorbehaltlich der Zustimmung des Amtsgerichts Kassel, einstimmig angenommen. Unter dem letzten Punkt Verschiedenes wurde intensiv über die anstehende Kommunalwahl 2016 debattiert und die damit verbundene Listenaufstellung.

Der neue Vorsitzende Siegfried Combé schließt die Sitzung um 20:30 Uhr.

Nun folgte der gemütliche Teil und wir ließen den Abend mit einem guten Essen ausklingen.

 


 

Bericht von der Fraktionssitzung am 26. Oktober 2015

Der Fraktionsvorsitzende, Bruno Leck, berichtet aus dem Ältestenrat über die Zusammenarbeit der Fraktionen im „AK 2030 Schauenburg“. Es entstand eine ausführliche Diskussion über den Arbeitskreis. Danach wurden die TOP´s der nächsten Gemeindevertretung beraten. Nachtragshaushalt und Wirtschaftslichkeitsberechnung der Windkraftanlage „Lindenberg“ sowie Vermarktung des Elgerhaus waren die Themen.


Bericht vom  Herbstspaziergang

 Freitag dem 9. Oktober 2015 um 17:00 Uhr

Leider war uns das Wetter nicht sehr freundlich gesonnen und hat uns bereits am Treffpunkt mit einem Schauer begrüßt.

 

Unser Mitglied im Ortsbeirat, Hans Eidam, hat uns durch die Neubaugebiete inklusiv Gewerbegebiet Elgershausen geführt. Er hat uns einen Überblick über die ursprünglichen Planungen und derzeitigen Entwicklungen in diesen Gebieten gegeben. Die Planungen stammten aus der „ Städtebaulichen Rahmenplanung Elgershausen Süd“ von 1997 und wurden  mehrfach verändert. Wir konnten uns vor Ort von den jetzigen Gegebenheiten wie z.Bsp. Verkehrsanbindung mit Kreisel ein Bild machen Es wurde angeregt über die eventuelle Schließung der Altenritter Str. für den Durchgangsverkehr diskutiert und welche Auswirkung dies auf die Verkehrsströme in Elgershausen hätte. Es wurden auch die vielen verschiedenen Gebäude in den Neubaugebieten in Augenschein genommen.  

 

Am Ende des Rundganges haben wir  mit dem gemütlichen Teil im „Märchen-Cafe“ , mit einem schönen Essen, den Abend ausklingen lassen.

 


 

Bericht aus der Fraktionssitzung vom 14.9.2015

Bei der Beratung der TOP´s zur nächsten Ausschusssitzung bedurften einige Punkte der intensiven Beratung. Diese sind die Beteiligung der Gemeinde am Windpark Lindenberg, die Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2016/17 und die zukünftige Vermarktung des Elgerhaus.

 In eigener Sache haben wir uns  mit der Aufstellung der Kandidatenliste für die Kommunalwahl 2016 befasst. Um weiterhin eine fundierte und sachbezogene politische Arbeit leisten zu können suchen wir zur Ergänzung unseres Teams Mitstreiter die politische Lösungen ohne ideologische Einschränkungen erreichen wollen.

Wenn Sie uns unterstützen möchten, können Sie Ihr Engagement auf unterschiedliche Weise gestalten. Als Mitglied der Gemeindevertretung können Sie öffentlich unsere (oder auch Ihre eigene) Position darlegen oder Sie entscheiden sich dazu, zu bestimmten Themen den Fraktionsmitgliedern zu zuarbeiten.

 


 

Fraktions- und Vorstandssitzung

Unsere erste gemeinsame Sitzung nach der Sommerpause findet am 14. September um 19:00 Uhr im Gasthaus Himmel in Hoof statt. Wenn Sie uns und unsere politische Arbeit in der Gemeindevertretung näher kennen lernen wollen, sind Sie als Gast unserer öffentlichen Sitzung herzlich willkommen. Sollte Ihnen unsere sachgerechte, bürgernahe Arbeit zusagen, wären wir für Ihre Unterstützung zur nächsten Kommunalwahl dankbar.    

Bericht aus der Fraktionssitzung am 23. Juli 2015

Bevor wir uns in das „Sommerloch“ verabschieden haben wir noch eine Fraktionssitzung abgehalten. Einziges Thema war die in 2016 anstehende Kommunalwahl. Hierzu stellten wir einen „Fahrplan“ auf. Darin wurden die wichtigsten Punkte festgeschrieben, die für uns entscheidend sind für eine Listenaufstellung und Teilnahme an der Kommunalwahl. Hierzu wurden reichliche Argumente über Mitgliederwerbung, Listenaufstellung und Wahlprogramm ausgetauscht. Für diese Vorhaben werden wir unsere Internetseite zu gegebener Zeit entsprechend aufbereiten.


 

Bericht aus der Fraktionssitzung

Durch die kurzfristige Verlegung der Sitzung an das Ende der Ausschusssitzung , am Montag den 3.11.14, konnten wir die dort erhaltenen Informationen in einer kontrovers geführten Diskussion berücksichtigen. Dies galt für die Maßnahme der kommunalen Beteiligung an der EAM GmbH u. Co KG, wie auch über die geplante SUEDLINK Trasse zur Versorgung der südlichen Bundesländer mit erneuerbarer Energie aus den Windparks im Norden der Republik. Die vom Betreiber Telnet vorgelegten Entwürfe zur Planung der Trasse tangieren jetzt auch unsere Gemeinde.   


 

Abschied ins „Sommerloch“

Liebe Mitglieder,

bevor wir alle in die wohl verdiente Sommerpause gehen, treffen wir uns noch einmal zum Grillabend im Gasthaus Kraft in Breitenbach. Dort ist für uns am Freitag, dem 1. August, ein Tisch reserviert. Wir treffen uns ab 18:30 Uhr .

Wir wünschen allen Schauenburger Bürgern  erholsame Sommerferien.

 


 

Bericht von der Migliederversammlung am 24. Januar 2014

Bericht des 1. Vorsitzenden:

Nach der Begrüßung der Mitglieder durch den 1. Vorsitzenden Volker Raupp stellte dieser die ordnungsgemäße Einladung und die Beschlussfähigkeit durch die Anzahl der anwesenden Mitglieder fest.

Anschließend wurde die Tagesordnung abgearbeitet. Der Vorsitzende berichtete von seiner Tätigkeit als Mitglied des Gemeindevorstands und dankte den aktiven Mitgliedern für ihren Einsatz , hier im Besonderen unserer "2- Mann- Fraktion" Bruno Leck und Günter Hengge. Beide hatten ein strammes Pensum an Sitzungen zu absolvieren.

Berichte des Fraktionsvorsitzenden und Kassenwarts:

Dies kam auch im Bericht des Fraktionsvorsitzenden Bruno Leck zum Ausdruck. Beide brachten, rückblickend, Zweifel an der Sinnhaftigkeit mancher Ausschüsse zum Ausdruck.

Nach dem Bericht des Kassenwarts Hans Eidam und den beiden Kassenprüfern Petra Raupp und Siegfried Combé, wurde der alte Vorstand einstimmig entlastet.

Neuwahlen:

Bei der anschließenden Neuwahl des Vorstands wurden alle bisherigen Mitglieder in ihrem Amt bestätigt und ebenfalls einstimmig wiedergewählt, bis auf den Schriftführer, der seine Mitgliedschaft beendet hat. Hierfür wurde Petra Raupp als neue Schriftführerrin ebenfalls einstimmig gewählt.

Nach dem Abschluss der Formalitäten gönnten sich die anwesenden Mitglieder noch einen geselligen Abend .


 

Korrektur zum Bericht aus der Fraktionssitzung vom 4.11.2013

In unserer letzten Veröffentlichung haben wir „ die Sitzung des Ältestenrats und wie „geheim“ sollten Ausschusssitzungen sein“ geschrieben. Dies ist natürlich so nicht korrekt gewesen.

Richtig ist, dass wir über die Vertraulichkeit des Ältestenrats und der gebildeten Arbeitskreise gesprochen haben. Die Arbeitskreise erarbeiten Vorschläge die im Haupt- und Finanzausschuss natürlich öffentlich behandelt werden.


 

Bericht aus der Fraktionssitzung vom 4.11.2013

Es wurden die Tagesordnungspunkte der kommenden Sitzungen besprochen.

Hierbei diskutierten wir über die Kosten die der Gemeinde entstanden sind,  durch den „Sonderweg“ beim Beitritt zum Rückkauf der Stromkonzession durch Arbeitskreis und diverser Gutachten von Rechtsanwälten. Hier fühlen wir uns in unserer Auffassung von Beginn des Verfahrens bestätigt, statt einen eigenen Weg zu beschreiten, abzuwarten wie andere Gemeinden im Kreis handeln und sich der Mehrheit anschließen. Letzteres ist ja nun auch erfolgt, aber mit erheblichen, aus unserer Sicht unnötigen Kosten verbunden gewesen. Womit wir auch zur Haushaltskonsolidierung kamen welche ein weitere Punkt ist .Ferner war das Straßenkataster mit seiner Einteilung in optische und tatsächliche Zustandsklassen der Straßen der Gemeinde ein Thema. Ebenfalls diskutierten wir über die Änderung des Kommunalen Abgabegesetzes, die Sitzung des Ältestensrat und wie „geheim“ sollten Ausschusssitzungen sein.

Hans Eidam berichtete aus der Ortbeiratssitzung Elgershausen in der er für eine zukünftige Planung für eine Lösung der Bushaltestelle „Elgershausen Mitte“ eintrat und die Instandsetzung der Parklatzschilder auf dem Parkplatz forderte, damit die Einschränkung der Parkzeit in der Kurzparkzone auf 2 Std wieder ersichtlich ist.

Wichtig daher bitte vormerken:

Unsere Mitgliederversammlung wird am Freitag den 24. Januar 2014 stattfinden  !!!    

 

 


 

Fraktions- und Vorstandssitzung vom 12.8.2013

Die erste Fraktions- und Vorstandssitzung nach der Sommerpause fand am 12. August 2013 statt. Da die geplante Ausschusssitzung und Gemeindevertretersitzung im September abgesagt wurde, lagen für die Fraktionssitzung keine Unterlagen zur Beratung vor. Der Vorstand befasste sich mit der Aufforderung des Gemeindevorstands zur Bereitstellung von Wahlhelfern für die anstehende Bundes- und Landtagswahl am 22. September. Die geforderte Anzahl übersteigt leider unsere Kapazität. Ein weiterer Punkt war die angekündigte Schulungsveranstaltung zur möglichen „Einführung von wiederkehrenden Straßenbeiträgen “ für  die Gemeindevertreter.

Die Vorlage des „ Zukunftskatasters Schauenburg“ von der ZRK und der Uni-Kassel können wir leider nur als lückenhafte , mit ungenauen, nicht verwertbaren Aussagen, und keinen wesentlichen Neuigkeiten zur Kenntnis nehmen. Zur aktuellen Diskussion um die eventuelle Abschaffung der Ortsbeiräte können wir feststellen, wären die anderen Parteien unserem entsprechenden Antrag vor Jahren gefolgt, statt ihn abzulehnen, wäre diese Diskussion jetzt nicht notwendig.

In eigener Sache stellen wir fest, dass wir gemäß unserer Satzung nur kommunal tätig sind. Somit nehmen wir nicht aktiv an der anstehenden Landtagswahl bzw. Bundestagswahl teil.

Wir akzeptieren aber die Bewerber der „Freien Wähler“ auf Landes- und Bundesebene.

Zum geselligen Abschluss der Sommerpause bitte Freitag den 23.8. um 18:00 Uhr vormerken. Treffpunkt ist das Gasthaus Kraft in Breitenbach zum Grill-Buffet 

 


Benefizkonzert des Heeresmusikkorps 2

 

Unser Start in die parlamentarische Sommerpause.

Am Sonntag dem 30. Juni 2013 trafen wir uns vor dem Schloss Wilhelmsthal, um dem Benefizkonzert zu Gunsten behinderter Menschen im Landkreis Kassel, zu lauschen.

Wie immer, war es dem Heeresmusikkorps 2, mit einer gelungen musikalischen Mischung von  Marschmusik, über Musical, bis Elton John, gelungen, die Zuhörer zu begeistern. Wir verbrachten eine schöne Zeit vor der Kulisse von Schloss Wilhelmsthal, und beteiligten uns an dem erfreulichen Spendenaufkommen, welches am Ende der Veranstaltung verkündet wurde.

Wir freuen uns schon auf den nächsten Termin, der am 29. Juni 2014 am selben Ort statt -finden soll.

 

 


Bericht aus der Fraktion vom 11.3.2013

Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die geplante Bürgerversammlung in diesem Monat nicht stattfindet. Wir bedauern dies und verweisen auf unser Bemühen in der letzten Gemeindevertretersitzung, grundsätzliche Entscheidungen wie zum Beispiel zum Gewerbegebiet Elgershausen oder Änderung der Friedhofsgebühren,  vorab den Bürgern in einer Bürgerversammlung bekannt zu machen und sie am Entscheidungsprozess teilnehmen zu lassen


Bericht aus der Fraktion vom 6.2.2013

In der Gemeindevertretersitzung am 6. Februar 2013 wurde unser Antrag, den Tagesordnungspunkt über das Gewerbegebiet im OT Elgershausen bis nach der Bürgerversammlung am 14. März 2013 zu verschieben, nicht erneut behandelt. In dieser Bürgerversammlung sollte dann die Gelegenheit wahrgenommen werden, die Pläne umfassend der Öffentlichkeit vorzustellen. Dafür wurde, nach Absprache der anwesenden Fraktionsvorsitzenden, der  TOP  zurück in den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen. Für uns stellt sich da die Frage, warum konnte unserem Antrag auf Vertagung nicht zugestimmt werden?  Weil der Antrag von der FWG kam?  

Leider wird in der Berichterstattung der HNA unser Antrag nicht erwähnt, der in erster Linie die Information der Bürger über geplante Großvorhaben in den Vordergrund stellt.

Die Gemeindevertretung hat in der letzten Sitzung des Jahres 2012 einen Arbeitskreis gebildet, der sich mit der , vom Gesetzgeber gefordert, Einrichtung von U-3 Kindergartenplätzen befassen und Beschlussvorlagen für die Gemeindevertretung vorbereiten soll. Zum Vorsitzenden wurde Günter Hengge gewählt.

Eine Sitzung fand bereits statt, die nächste ist am14.02.13 und soll sich mit konkreten Anforderungen an die Umgestaltung des Kindergartens in Hoof befassen. Günter Hengge wird bestrebt sein, die Anforderungen der Erzieherinnen und den Ehrgeiz der Architektin mit dem vorgegebenen Kostenrahmen  in Einklang zu bringen.


Bericht aus der Fraktionssitzung vom 28. Januar 2013

Den Antrag zur Bürgerbeteiligung bei den geplanten Windkraftanlagen nehmen wir zur Kenntnis, halten ihn zum jetzigen Zeitpunkt für verfrüht.

Die für das Gewerbegebiet Hilschen im OT Elgershausen angestrebte Klärung von Grundsatzfragen zur Vermarktung der Grundstücke halten wir zum jetzigen Zeitpunkt für falsch. Ebenso die Lageplan und Entwurfsstudien 1 + 2 von Ansiedlungsanfragen. Dies kann nach unserer Auffassung erst nach einer erfolgten Bürgerbeteiligung/Bürgerversammlung beraten werden. Einen entsprechenden Antrag wird die FWG einreichen.

Den Aufstellungsbeschluss zum Solarpark Lindenberg sehen wir in Verbindung mit den dort geplanten Windkraftanlagen als sinnvoll an. Eine Beeinträchtigung des Landschaftsbildes sehen wir in dieser Kombination als gering an.

In dem neuen Entwurf zur Stellplatzsatzung der Gemeinde Schauenburg halten wir die Formulierung des § 7  Ablösung von Stellplätzen für nicht ausreichend. Wir sind der Meinung, die Ablösung kann nur als absolute Ausnahme möglich sein. Hierzu erfolgt ein Änderungsantrag der FWG.

Bei der Schaffung von U-3 Plätzen im Kindergarten Regenbogen im OT Hoof haben wir die 3 vorliegenden Planungsvorschläge diskutiert. Hier können wir uns dem, von den Erzieherinnen im Arbeitskreis favorisierten Entwurf 1, anschließen, auch wenn hier keine energetischen Sanierungen mit berücksichtigt wurden.

Dem Antrag auf Errichtung zentraler Werbeflächen für die Wahlwerbung können wir uneingeschränkt zustimmen, da dies schon bei den vergangenen Wahlen unser Anliegen war.

Ablehnen werden wir den Antrag zur Finanzierung für ein Mehrgenerationenhaus aus dem Verkaufserlös der Korbacher Str. 47. Wir sehen dieses Vorhaben unter dem Aspekt eines fehlenden Konzeptes sehr kritisch. Wir favorisieren hier die Möglichkeit, den Erlös zur Schuldentilgung zu verwenden.

Abschließend berichtet Bruno Leck noch aus dem Kreistag. Hier wird die Fraktion der Freien Wähler einen Antrag stellen, der den Landrat auffordert, die Verhandlungen über eine Nordhessen-Region mit dem Ministerpräsidenten des Landes Hessen ruhen zu lassen, bis die Kommunen des Landkreises in das Verfahren eingebunden sind.    

 


Bericht von der Jahreshauptversammlung für das Jahr 2012 am 11.01.2013

Tagesordnung:

  1. Eröffnung und Begrüßung

Volker Raupp eröffnete die Jahresahuptversammlung um 18:00 Uhr und begrüßt die anwesenden Mitglieder.

  1. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

Es wird die ordnungsgemäße Einladung festgestellt.

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit

Mit 50% anwesender Mitglieder ist die Beschlussfähigkeit festgestellt.

            3a. Ergänzung der Tagesordnung mit Abstimmung

            3b. Kommissarischer Schriftführer

Durch den Austritt des bisherigen Schriftführers aus der FWG ist es notwendig        einen neuen Schriftführer zu wählen. Da in 2014 Neuwahlen zum Vorstand anstehen, einigte sich die Versammlung bis dahin einen kommissarischen Schriftführer zu wählen. Einstimmig wurde auf Vorschlag Petra Raupp gewählt.

3c. Verlesung des Protokolls vom 13. Januar 2012.

           Das Protokoll wurde einstimmig angenommen.

   

  1. Bericht des Vorsitzenden mit Aussprache

Der Vorsitzende bedankt sich bei den anwesenden aktiven Mitgliedern für die geleistet Arbeit im abgelaufenen Jahr 2012. Es war ein sehr stressiges und turbulentes Jahr mit vollen Terminkalendern. Diese spiegelten die  Sitzungen , Sondersitzungen (z. Bsp. zur Energieversorgung mit Windkraft, Fotovoltaik und Stromkonzession) wieder. Hier gilt ein besonderer Dank an Bruno Leck und Günter Hengge die zu diesen Themen in einer eigenen Veranstaltung in Martinhagen Stellung genommen haben und die aufgebrachten Bürger mit sachlichen Argumenten und Fakten etwas beruhigen konnten.

 

  1. Bericht des Fraktionsvorsitzenden mit Aussprache

Bruno Leck knüpfte an die, unter Punkt 4, angesprochenen Probleme an und ergänzte sie um einige Punkte aus seiner Tätigkeit im Kreistag. Hier erläuterte er  besonders die Gründe für die Ablehnung des Haushaltes des Landkreises durch die Fraktion der Freien Wähler.

 

  1. Bericht des Kassierers

Hans Eidam berichtet über die Einnahmen und Ausgaben des vergangenen Jahres und den derzeitigen aktuellen Kassenbestand.

 

  1. Bericht der Kassenprüfer

Die Kassenprüfer Ingrid Mentzel und Petra Raupp berichten über die durchgeführte Kassenprüfung und haben eine ordnungsgemäße Kassenführung festgestellt.

 

7a. Wahl eines zweiten Kassenprüfers

Für die Nachfolge von Ingrid Mentzel wurde Siegfried Combé als 2. Kassenprüfer gewählt.

 

  1. Entlastung des Vorstands

Der Vorstand wurde einstimmig entlastet

 

  1. Verschiedenes

Hier wurde über die Durchführung der Fraktionssitzungen und die Möglichkeiten neue Mitglieder zu gewinnen, diskutiert.

 

Die Jahreshauptversammlung wurde durch den Vorsitzenden um 19:15 Uhr geschlossen

 


   

Bericht von der außerordentlichen Fraktionssitzung am 13. November 2012 in

Martinhagen:

In dieser öffentlichen Fraktionssitzung bekamen die Gegner der Windkraftanlagen am

Langenberg sowie am Lindenberg die Gelegenheit ihre Bedenken vorzutragen.

In einer sachlichen Diskussion wurde intensiv über das Pro und Kontra dieser Windanlagen

gesprochen.

Der Fraktionsvorsitzende Bruno Leck wies darauf hin, dass für die Bebauungspläne

58 und 59 von der BÖF (Büro für angewandte Ökologie und Forstplanung) Gutachten

erstellt wurden.

Es wurden folgende Punkte eingehend untersucht:

Bebauungsplan mit Begründung und Umweltbericht,

Grünordnungsplan,

FFH-Verträglichkeitsvorprüfung,

Landschaftsbildanalyse und

Artenschutz.

Insgesamt wurden hier diese Pläne als sehr positiv für den Klimaschutz bewertet.

Leider bei dieser öffentlichen Sitzung nur wenige Zuhörer anwesend.

 

 


 

 

Bericht von der Fraktionssitzung am 29.10.2010

Im vorliegenden Quartalsbericht der Gemeinde Schauenburg haben wir einige Angaben gefunden, die nach unserer Meinung extrem angestiegen sind. Diese Positionen werden wir im Ausschuss klären.

Bei der Änderung der Eigenbetriebssatzung handelt es sich um eine formale Änderung mit der Streichung des Satzes – die Erzeugung von Strom durch Photovoltaik- .

Eine weitere Änderung erfolgt in der Satzungsänderung der Hundesteuer durch Änderung von dort erfassten Hunderassen. Da solche Änderungen der Hunderassen auch in Zukunft stattfinden werden, sollte geprüft werden ,ob die Hunderassen nicht in einem Anhang zur Satzung aufgeführt werden können, damit nicht bei jeder Änderung die Satzung neu beschlossen werden muss.

Bruno Leck berichtet ausführlich von der Ortsbeiratssitzung in Hoof, bei der viele Bürger aus Breitenbach und Elmshagen anwesend waren, um ihren Unmut über die Bebauungspläne der Windkraftanlagen am Saukopf   und Langenberg, zum Ausdruck zu bringen. Die Emotionen eskalierten bis zu persönlichen Angriffen der anwesenden Ortsbeiräte und Gemeindevertretern. Bruno Leck hat versucht, diese Diskussionen auf eine sachliche Basis zurückzuführen. Wir haben schon bei der Abstimmung zu diesen Bebauungsplänen den Plan für den Saukopf abgelehnt, da wir diesen Standort zu nahe an den Ortsbereichen von Breitenbach und Elmshagen erkannt haben. Der Aufstellung der Windkraftanlagen am Langenberg haben wir zustimmen können, da von dort keine Belästigung für den Ortsbereich von Hoof zu erwarten ist. Zum Schluss haben wir nochmals die Vorgehensweise der Gemeinde bei der Umsetzung /Realisierung für eine LED-Beleuchtung diskutiert. Hierbei sind wir auf einige Umstände gestoßen, die nach unserer Meinung dabei nicht berücksichtigt werden.

 


Bericht aus der Fraktionssitzung vom 17. September 2012:     

 Unter anderem wurde folgende Punkte der Tagesordnung für die Gemeindevertretung am   27. September 2012 besprochen: 

Sanierung und Umbau im Rahmen der Schaffung von U3-Plätzen (Kindergarten Regenbogen, OT Hoof):                                                                                                                                                                                  Hier ist noch erheblicher Erklärungsbedarf notwendig, da diese Maßnahme erst in 2013 durchgeführt werden sollte und bereits Ausbaupläne vorliegen. 

Nachtrag zur Satzung der Spielapparatesteuer:                                                                                                     Hier wünscht sich die Fraktion mehr Augenmaß. Eine zu starke Erhöhung der Steuer kann sich auch negativ auswirken. 

Bebauungsplan "Fiedelhof-Süd":                                                                                                                              Nach unserer Ansicht sind die Anlagen 1 und 2 nicht sinnvoll und müssten überarbeitet werden. Durch die geplante Straßenführung geht Bauland verloren. 

LED-Straßenbeleuchtung:                                                                                                                                               Die Umstellung auf LED wird grundsätzlich positiv gesehen. Allerdings werfen die Planungskosten und die Finanzierung noch Fragen auf. 


 

 

2. Grillabend in Breitenbach.

Wir trafen  uns am Freitag den 24.8.2012 im Gasthaus Kraft. Leider waren wir durch Terminüberschneidungen eine sehr übersichtliche Gruppe. Dies hat der guten Stimmung aber nicht geschadet. Geschmeckt hat es uns so gut wie beim letzten Grillabend im Juli. Gut gestärkt machten wir uns gegen 22:00 Uhr auf den Heimweg.

 


  Bericht aus der Fraktionssitzung am 20.8.2012.

Wir nehmen die Verbesserung von ca. 86 T€ im Ergebnishaushalt zur Kenntnis. Wobei sich uns die Frage stellt, warum die Planungszahlen so stark von den tatsächlichen Buchungen abweichen. Dem Bebauungsplan Nr. 5 , Buchenweg im OT Martinhagen können wir zustimmen, da es sich um eine sinnvolle Ergänzung des bestehenden Bebauungsplanes handelt. Im Gegensatz hierzu halten wir die 2. Änderung/Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 37 im OT Elgershausen nach wie vor für falsch, da eine sinnvoll geplante, gerade durchführende Erschließungsstrasse, blockiert wird. Für die geplante Windkraftanlage auf dem Lindenberg sehen wir keine Probleme, da sie in ausreichender Entfernung zur Bebauung geplant ist. Anders sieht es mit der geplanten Windkraftanlage auf dem Langenberg aus. Diese ist für uns an exponierter Stelle zu nahe am OT Breitenbach geplant, und kann  sich daher negativ auf das Ortsbild und die dortige Lebensqualität auswirken. Das geplante Fracking-Erkundungsverfahren lehnen wir generell aus Umweltschutzgründen ab. Hierbei steht an erster Stelle die mögliche Gefährdung unseres Grund- bzw. Trinkwassers. Zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielautomaten und um Geld bzw. Sachwerte, sehen wir keine aktuelle Notwendigkeit, solange nicht geklärt ist, wie viel diese gegenüber der jetzigen bestehenden Regelung an evtl. Mehreinnahmen erbringen würde. Ebenso besteht für uns keine Notwendigkeit die Tempo-30-Regelung in der Korbacher Straße im OT Elgershausen erneut zu verändern. Sie wurde durch eine Verkehrsschau mit der Polizei so festgelegt.       


 

Bericht vom Grillabend am 6.7.2012 in Breitenbach.

Trotz kurzfristiger Einladung ist es uns gelungen einen guten Start ins „Sommerloch“ zu finden. Wir trafen uns zu einer geselligen Runde um 18:00 Uhr im Gasthaus Kraft in Breitenbach. Dank des hervorragenden Grill-Buffet haben wir es uns gut gehen lassen. Gegen 22:00 Uhr haben wir uns dann wieder auf den Heimweg begeben, aber vorher noch den „einstimmigen Beschluss“ gefasst, das sollten wir uns diesen Sommer nochmal vornehmen. Also aufgepasst, wenn wir uns kurzfristig verabreden sollten.

 

 

 

 


Bericht aus der Fraktionssitzung vom 18.6.2012

Es wurden die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeindevertretersitzung diskutiert.

Hierzu gehören:

Die Ergänzung der Betriebskommission durch neue Mitglieder des Personalrates der Gemeinde nach dessen Neuwahl.

Die neue Satzung zur Regelung der Betreuung in den Schauenburger Kindergärten. Darin ist  die Verringerung des Nachmittagsangebotes von bisher 5 auf 3 Kindertagesstätten vorgesehen. Ferner soll eine Festlegung der Betreuungszeit für mindestens 6 Monate erfolgen. Entsprechend soll die Gebührensatzung auf die Betreuungszeit abgestellt werden und entsprechend der Betreuungszeiten zwischen 10,00 € und 15,00 € erhöht werden.

Im Rahmen der Konsolidierung soll das Dorfgemeinschaftshaus in Elmshagen auf Grund  der Doppelnutzung mit der Feuerwehr erhalten bleiben.

Im Rahmen der Haushaltskonsolidierung  steht  die Aufgabe des Sportplatzes von Martinhagen und dessen weitere Verwendung zur Diskussion.

Abschließend befassten wir uns mit dem Thema der Beteiligung der Gemeinde an dem geplanten Windpark in Schauenburg und deren möglichen Ausgestaltung bzw. Bedingungen.


Bericht aus der Fraktionssitzung vom 14.05.2012

Fraktion und Vorstand trafen sich um 19:30 bei Volker Raupp in Elgershausen.

Themen der Sitzung :

Zeichnung der Gemeinde von Genossenschaftsanteilen am Solarpark Elgershausen.

Der erreichte Spareffekt durch die Abschaltung der Straßenbeleuchtung in der Nacht und die Möglichkeiten durch Umrüstung auf LED-Beleuchtung mit den damit verbundenen Kosten und langfristigen Einsparungsmöglichkeiten.

Die expandierenden Kosten bei der Suche nach der optimalen Lösung für einen Konzessions- bzw. Kooperationsvertrag für das Stromnetz in Schauenburg.

Die noch vorläufige Jahresrechnung 2011 wegen der noch ausstehenden Eröffnungsbilanz der Gemeinde.

Die geplante Bodenbevorratung durch die HLG im geplanten Baugebiet Fiedelhof – Süd.

Die Erhöhung der Grundsteuer B und der Gewerbesteuer zur Konsolidierung des Haushaltes. Dies ist sicher der leichteste Weg um Geld einzunehmen jedoch sollte auch bedacht werden das noch einige Bauplätze und das Gewerbegebiet Elgershausen zu vermarkten sind und Interresenten hierdurch eher abgeschreckt als angelockt werden könnten.

Da die Haushaltskonsolidierungen (Einsparungen) noch nicht beschlossen sind, liegt der Haushalt 2012 weiterhin auf Eis.

 


 

Bericht aus der Fraktionssitzung vom 30. April 2012:

In der Fraktionssitzung wurden die Ergebnisse der interfraktionellen Sitzungen besprochen.

Obwohl die Aufsichtsbehörde fordert, sowohl die freiwilligen Leistungen stark zu reduzieren,

als auch Einsparungen bei den Pflichtleistungen vorzunehmen, konnte dort kein gemeinsamer

Konsens gefunden werden.

Die Fraktion der Freien Wähler ist enttäuscht, dass hier der Mut zum Sparwillen fehlte und man

Gebührenerhöhungen bevorzugt.

 


Bebauungsplan Elgershausen Süd

Unser nachstehender Antrag wurde in der Gemeindevertretersitzung am 22.3.2012 leider bei der namentlichen Abstimmung  mit folgenden Stimmen  8 Ja  18 Nein und  1 Enthaltung abgelehnt.

19. März 2012

 

Sitzung der Gemeindevertretung am 22.03.2012

TOP 5 der Gemeindevertretersitzung am 22.03.12 – Vorlage 2012/0015

wir stellen den Antrag über folgende Änderung zum Bebauungsplan Nr. 37 „Elgershausen Ortsmitte“ abzustimmen.

Antrag:

Der Bebauung des Grundstückes Gemarkung Elgershausen, Flur 17, Flurstück 41/4 mit einer dreigeschossigen, Barriere freien Wohnanlage wird zugestimmt. Die weitere Bebauung mit zwei zweigeschossigen Einzel- bzw. Doppelhäuser in Verlängerung der Eichbergallee wird abgelehnt.

Begründung:

Die in der Begründung der Gemeindeverwaltung (Abschnitt 3) aufgeführte Ausbaufähigkeit der Verkehrsanbindung des westlich gelegenen Bereiches durch eine 2x 90o Verschwenk-ung auf engstem Raum sehen wir als kritisch an. Durch die Bebauung entsteht an dieser Stelle eine unübersichtliche Verkehrssituation, die in unseren Augen für den zukünftigen Verkehr ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt.  

Zudem muss die Eichbergallee bei einer zukünftigen Erschließung nach Westen einen wesentlichen Teil des Anliegerverkehrs aufnehmen. Um der Gemeinde langfristige Entwicklungsmöglichkeiten uneingeschränkt zu erhalten bestehen wir auf einer geraden Fortführung der Eichbergallee in Anlehnung an die - von der Planungsgruppe Nord in 1997 erstellten - Rahmenplanung Elgershausen Süd.

 

Der Investor wird gebeten, auf die Bebauung der Einzel- bzw. Doppelhäuser zu verzichten, oder eine Bebauung südlich der Verlängerung der Eichbergallee anzustreben

 

 

FWG – Pressemitteilung

 

Entwicklungsplan Elgershausen Süd

 

Ein Investor beabsichtigt auf dem Gelände westlich des „Unterer Kirchweg“ eine weitere  altersgerechte Wohnanlage  zu bauen. Zusätzlich beabsichtigt er die Bebauung des Restgrundstückes in Richtung Süden mit Einzel- oder Doppelhäuser, die aber in keinem Zusammenhang mit der Wohnanlage stehen. Diese Einzel- oder Doppelhäuser stehen der geraden Fortführung der Eichbergallee entgegen. Bei einer zukünftigen Erschließung nach Westen muss die Eichbergallee einen wesentlichen Teil des Anliegerverkehrs aufnehmen. 

Die in der Begründung der Gemeindeverwaltung aufgeführte Ausbaufähigkeit der Verkehrsanbindung des westlich gelegenen Bereiches durch eine 2 x 90o Verschwenkung auf engstem Raum sehen wir als kritisch an. Durch die Bebauung und durch Gartenbepflanzung entsteht an dieser Stelle eine unübersichtliche Verkehrssituation, die in unseren Augen für den zukünftigen Verkehr ein erhebliches Sicherheitsrisiko darstellt. 

Um der Gemeinde langfristige Entwicklungsmöglichkeiten uneingeschränkt zu erhalten bestehen wir auf einer geraden Fortführung der Eichbergallee in Anlehnung an die - von der Planungsgruppe Nord in 1997 erstellten - Rahmenplanung Elgershausen Süd.

Der Investor wird gebeten, auf die Bebauung der Einzel- bzw. Doppelhäuser zu verzichten, oder eine Bebauung südlich der Verlängerung der Eichbergallee anzustreben

Der Bebauung des Grundstückes Gemarkung Elgershausen, Flur 17, Flurstück 41/4 mit einer dreigeschossigen, Barriere freien Wohnanlage stimmen wir zu. Die weitere Bebauung mit zweigeschossigen Einzel- bzw. Doppelhäuser in Verlängerung der Eichbergallee lehnen wir aus obig genannten Gründen ab.

 


 

 

Bericht aus der Gemeindevertretung vom 15.2.2012

Nach dem Austausch interessanter Reden bzw. Stellungnahmen zum Haushalt 2012 wurde der Haushaltsplan mit nur 1 Gegenstimme mehrheitlich angenommen. Aus unserer Sicht gab es auch keine Punkte  im Haushaltsentwurf,  die es noch zu verschieben oder eventuell noch zu streichen galt. Die Gemeinde ist somit im Rahmen des Haushaltsplans 2012 handlungsfähig.

 


 

Bericht  von der Jahreshauptversammlung vom 13. Januar 2012:
Erfreut konnten wir feststellen, dass über die Hälfte unserer Mitglieder und zwei Gäste der Einladung zur Jahreshauptversammlung gefolgt waren und somit die Beschlussfähigkeit gewährleistet war.

Nach der Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden, Volker Raupp, und den Berichten des Vorsitzenden, des Fraktionsvorsitzenden, des Kassierers und der Kassenprüfer wurde der Vorstand einstimmig entlastet.
Breiten Raum nahmen die Aussprachen zu den Berichten des 1. Vorsitzenden und des Fraktionssitzenden ein. Interessant waren auch die Eindrücke des Fraktionsvorsitzenden und Kreistagsabgeordneten, Bruno Leck, aus den Kreistagssitzungen.

Bruno Leck wurde zum Wahlleiter ernannt, um die anstehenden Neuwahlen durchzuführen.
Gewählt wurden:
a) 1.Vorsitzender:             Volker Raupp
b) stellvertretender Vorsitzender:     Siegfried Combé
c) Schriftführer:             Dieter Hinske
d) Kassierer:                 Hans Eidam
e) Referent für Öffentlichkeitsarbeit:    Siegfried Combé
f) Kassenprüfer:             Ingrid Mentzel (zum 2. Mal) und Petra Raupp.

Im Anschluss an diese Sitzung fand ein gemütliches Zusammensein statt. Interessante und auch lustige Gespräche sowie das gute Essen des Gasthauses „Himmel“ rundeten den Abend ab.
 


Liebe Mitglieder hiermit laden wir zur Jahreshauptversammlung am Freitag,

den 13. Januar 2012, um 18.00 Uhr in das Gasthaus „Himmel“ in Hoof ein.

 

Ab 19.00 Uhr ist ein gemütliches Zusammensein vorgesehen.

 

Tagesordnung:

 1. Eröffnung und Begrüßung

 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit

 4. Bericht des Vorsitzenden mit Aussprache

 5. Bericht des Fraktionsvorsitzenden mit Aussprache

 6. Bericht des Kassierers

 7. Bericht der Kassenprüfer

 8. Entlastung des Vorstands

 9. Wahl eines Versammlungsleiters

10. Neuwahl des Vorstands:

      a) Wahl der/des Vorsitzenden

      b) Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden

      c) Wahl der/des Schriftführerin/Schriftführers

      d) Wahl der/des Kassiererin/Kassierers

      e)Wahl der/des Referentin/Referenten für Öffentlichkeitsarbeit

11. Wahl der Kassenprüfer

12. Verschiedenes

 

Die Freien Wähler wünschen allen Schauenburger Bürgern ein geruhsames und friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr.

 


Bericht aus der Fraktion

Die Fraktionssitzung am 31. Oktober 2011 musste ausfallen, da sich unsere Vertreter zu einer Diskussion über die Zukunft über die Energieversorgung nach Fuldatal-Ihringshausen begaben.

Die Diskussion um die Neuvergabe der Stromnetzkonzessionen und um die Gründung von Gemeinschaftsunternehmen zur Förderung und zum Betrieb regenerativer Energien ist an einem entscheidenden Punkt angelangt.

Jeder Gemeindevertreter, der sich mit dem Thema befasst, weiß das.

Die Situation wird dadurch verschärft, dass hier ein Bieterwettstreit zwischen einem finanzstarken Großkonzern und einer Gruppe von kommunal orientierten Stadtwerken stattfindet.

Dazu wurden Dr. Philipp Boos (Rechtsanwalt) sowie der Geschäftsführer der Stadtwerke Wolfhagen, Martin Rühl, eingeladen.

Es sollen gezielt die Risiken und ihre rechtliche Basis behandelt werden.

 


Bericht von der Sitzung der Gemeindevertretung am 28. September 2011:

Wie bereits aus der örtlichen Presse zu entnehmen war, hatten unsere Gemeindevertreter unterschiedliche Auffassungen zum Thema „Stromnetz“.

Unsere Fraktion hat sich intensiv mit dem Für und Wider der vorgelegten Vertragswerke beschäftigt. Die finanziellen Risiken wurden diskutiert, doch hinter allen Lösungsvarianten stehen viele Fragezeichen.

Während Bruno Leck für das Versorgungswerk stimmte, votierte Günter Hengge als einziger Gemeindevertreter für den vorgelegten Konzessionsvertrag mit der EWF.

Hier muss nochmals betont werden, dass das Gemeindeparlament im Jahr 2008 dem Gemeindevorstand den Auftrag erteilte, zusammen mit weiteren 24 Kommunen entsprechende Verträge auszuarbeiten (24 Partner haben einen stärkeren wirtschaftlichen Einfluss als eine einzelne Gemeinde).

Für die jetzt vorgelegten Verträge wurden ca. 9.000 Euro ausgegeben. Die zugesagte Vertragsbindung ist abgelaufen und die Gemeinde muss allein neu ausschreiben (Kosten ca. 8000 Euro).

 

Die Anfrage zur Einrichtung eines Tegut-Marktes in Martinhagen war der letzte Punkt dieses Abends.

Anfragen dieser Art sind ein Grundrecht des Gemeindeparlaments und sollten ausführlich beantwortet werden.

Für die Freien Wähler hat die Nahversorgung in Martinhagen Priorität.

Die Aussage, dass diese Antwort in der HNA zu lesen ist, genügt nicht.

 


Bericht von der öffentlichen Fraktionssitzung am Montag, den 19. September 2011:

Konzession oder Kooperation das war die Frage.

 

 Zunächst hielt unser Kassenwart Hans Eidam ein Kurzreferat über das Thema „Strom“.

Strom ist ein komplizierter Energieträger, der strengen Qualitätskriterien unterliegt. So müssen u.a. die Spannung (Volt) und die Frequenz (Hertz) genau eingehalten werden.

Die Stromnetze sind heute nach dem Verteilerprinzip aufgebaut, d.h. vom Erzeuger (Kraftwerk) wird die Energie zum Verbraucher geleitet. So sind die bestehenden Stromnetze bis jetzt aufgebaut.

Durch den Energiewandel wird jetzt aber bereits durch Solar- und Windkraft die Energie beim Verbraucher erzeugt und „rückwärts“ in das bestehende Netz eingespeist. Da dieser Trend verstärkt gefördert wird, muss also das Verteilernetz umgebaut werden (schlaue Netze).

Dies erfordert einen erhöhten Kapitaleinsatz. Die Kosten hierfür sind heute nur vage berechenbar.

Im Umkehrschluss bedeutet dies: beim Kooperationsverfahren können auf die Gemeinde neben dem berechneten Gewinn auch erhebliche Investitionen hinzukommen.

Beim Konzessionsverfahren hingegen muss auch darauf geachtet werden, dass der Konzessionsträger entsprechend den gesetzlichen Vorschriften in das Netz investiert.

Obwohl die zur gleichen Zeit tagenden Grünen stolz mitteilten, dass sie ihre Lösung gefunden haben, ist dies bei uns nicht der Fall. Vor einer endgültigen Festlegung wollen wir noch die interfraktionelle Sitzung am Mittwoch, den 21. September 2011 abwarten.

 


 Bericht von der Sitzung des Kreistages am Donnerstag, den 1.September 2011 in der Stadthalle Baunatal

Man ist es gewohnt , dass die Beschallung in der Stadthalle Baunatal herrvorragend ist. Das war diesmal nicht der Fall, da der Landkreis aus Kostengründen die eigene Anlage aufbaute.Für die wenigen Zuhörer war das Gebrumme , das Gequietsche und das schrille Pfeifen eine Zumutung. Das störte sogar die Kreistagsmitglieder, so dass die Sitzung unterbrochen werden musste. Die Pause wurde sofort genutzt, um sich am Buffet (kostenlos) mit Nachschub zu versorgen.                                                                                                                              Tagesordnung - öffentlicher Teil

Die Tagesordnung war zur Kenntnis ausgelegt, aber am Anfang der Sitzung wurden die TOP's so verschoben, dass der Zuhörer die Orientierung verlor. Ein Einblick in die Abstimmungsunterlagen ( ca. 70 Seiten ) wurde zwar gewährt, aber eine Nachvollziehbarkeit war für den interresierten Zuhörer nur schwer möglich. Speziell die Abstimmung über die Haushaltssatzung 2011 wurde nach Punkt 1, 2 und 3 abgestimmt , ohne dass der Zuhörer erfuhr, was diese Punkte beinhalten.

Über das Thema ,,Haushaltssatzung " wurde viel und lange diskutiert. Ein Redebeitrag eines Kreisabgeordneten muss hier erwähnt werden. Er verstieg sich in die Behauptung , dass die Gemeinden genug Geld hätten und sie sich wegen einer 2 %igen Erhöhung der Kreisumlage nicht so anstellen sollten. Es wäre noch genügend Einsparpotential in den Gemeinden vorhanden.

Fazit: Der Fehlbetrag des Landkreises sinkt zwar auf 33,8 Millionen Euro, aber auch auf Kosten der Gemeinden. Einzelheiten sind in der HNA vom 2. September 2011 nachzulesen.

Eine Empfehlung an alle politisch interresierten Bürger:

Besuchen Sie eine öffentliche Kreistagssitzung - es ist wirklich interresant .

 

 


Bericht aus der öffentlichen Sitzung des Haupt -und Finanzausschusses am Montag,den 15. August 2011

Unter anderem sollte zu dem Thema "Netzbetreibung" eine Empfehlung für die Gemeindevertretung gegeben werden. Es ist schwierig für die Gemeindevertretung einen zukunftssicheren Weg zu finden. Dafür braucht man fachkundige Beratung.

Im Vorlauf haben 24 Gemeinden des Umlandes vereinbart , gemeinsam als ein Verhandlungspartner aufzutreten. Hierzu wurde von der Gemeindevertretung anteilig 12.000,-- € genehmigt, um ein Gutachten erstellen zu lassen. Daraufhin wurden sowohl für das Konzessionsverfahren als auch für das Kooperationsverfahren die bestmöglichen und rechtssicheren Verträge erarbeitet (gültig bis September 2011).

Am Montag meinten einige Mitglieder des Ausschusses ,, Es muss doch noch bessere Lösungen geben", da Ihnen die Vertragspartner nicht genehm sind.Damit wären dann ca. 2 Jahre investierte Arbeit umsonst gewesen.

Fazit: Wir wissen, dass dieses Thema sehr schwierig ist und uns als Laien überfordert. Aber wir vermuten, dass es bessere Lösungen gibt und die Gemeinde als Einzelkämpfer bessere Konditionen erreichen kann. Statt über das eigentliche Thema zu diskutieren, beugte sich die Mehrheit der Mitglieder und verschob die Entscheidung auf die die nächste Sitzung.


Bericht aus der Fraktionssitzung vom 8. August 2011

Seit dem Jahr 2009 war bekannt, dass die Konzessionsverträge mit der EON zum Jahresende 2011 auslaufen. Als sich herausstellte, dass es zum Konzessionsverfahren auch das Kooperationsverfahren gab, wurden von den Fraktionsmitgliedern zahlreiche Informationsveransteltungen besucht. Die Vor- und Nachteile einer "Kommunalen Beteiligungsgesellschaft" in der Rechtsform ,,GmbH + Co. KG " wurden eingehend untersucht. Speziell die weit reichenden finanziellen Risiken für den Ausbau und die Erhaltung der örtlichen Verteilernetze sind nicht vorhersehbar. Die Bundesregierung hat durch ihren Schwenk ,, Weg von der Atomenergie - Hin zur örtlichen Nahversorgung mit erneuerbarer Energie " den Auf- und Ausbau der Verteilernetze total verändert. Obwohl alle verfügbaren Gutachten von den Fraktionsmitgliedern eingesehen worden sind, kam es zu keiner abschließenden Meinungsbildung.

Sportfest in Hoof

Am Samstag, den 6. August 2011, besuchten wir das Sportfest in Hoof. Wir hatten viel Spaß und haben uns sehr wohl gefühlt.

Der Veranstaltungsort, die gute Organisation und die tolle Musik hätten mehr Resonanz verdient.


  Nahversorgung im Ortsteil Martinhagen

Das Angebot zur Nahversorgung im Ortsteil Martinhagen hat für die Freien Wähler zur Zeit Priorität. Die Grundversorgung für Menschen ohne eigenes Auto muss gegeben sein . Gleichzeitig soll die Attraktivität von Martinhagen für junge Familien erhalten bleiben.

Der Ortsvorsteher Günter Hengge bemüht sich in Zusammenarbeit mit der Gemeindeverwaltung, hier eine zeitnahe Lösung zu finden.

In der öffentlichen Ortsbeiratssitzung am Dienstag, den 9.August 2011 um 19.00 Uhr im Dorfgemeinschaftshaus  wird dieses Thema auf der Tagesordnung stehen.

 Günter Hengge ist seit 2006 Gemeindevertreter für die Freien Wähler in Schauenburg. Sein Spezialgebiet ist der Haushalt der Gemeinde Schauenburg.

Weiterhin ist er seit 2010 Mitglied in der Steuerungsgruppe zur mittel- bis langfristigen Gemeindeentwicklung.

Erwähnt werden muss auch noch, dass Günter Hengge sich erfolgreich für die Verbesserung der DSL-Versorgung in Breitenbach, Elmshagen und Martinhagen eingesetzt hat.

Seit Mai 2011 ist Günter Hengge Ortsvorsteher von Martinhagen. Es ist für ihn selbstverständlich, dieses Amt sachlich und parteineutral auszuführen. Eingebunden in diese Bemühungen ist speziell die Verbesserung der Nahversorgung in Martinhagen.

 


 

Seit 15 Jahren ist Hans Eidam für die Freien Wähler im Ortsbeirat Schauenburg tätig.

Sein Engagement für die Allgemeinheit (Gerätewart bei die TSG) und für die Umwelt (Mehlschwalbenhaus) zeigt seinen Einsatz für den Ortsteil Elgershausen.

Weiterhin ist seine Fachkenntnis als sachkundiger Bürger in der Betriebskommission der Gemeinde Schauenburg anerkannt.

Die Wahl zum stellvertretenden Ortsvorsteher zeigt, dass diese Aktivitäten auch von den Mitgliedern des Ortsbeirats gewürdigt wurden.

Die einstimmige Wahl der Gemeindevertretung in die Betriebskommission ergibt sich aus diesem Einsatz von Hans Eidam für den Ortsteil Elgershausen sowie für die Gemeinde Schauenburg.

 


 

 Wir freuen uns, dass unser Fraktionsvorsitzender Bruno Leck in den Kreistag

gewählt wurde.

Ausschlaggebend für die Bewerbung war, dass im Kreistag die Finanzen

der Gemeinden bestimmt werden.

Bruno Leck hat somit die Möglichkeit, für die Freien Wähler die Politik

im Kreistag mitzugestalten.

 


Am 02. Mai 2011 fand die erste Sitzung der neu gewählten Gemeindevertretung im Bürgersaal der   Schauenburghalle statt.

Die FWG-Fraktion wird erneut von Bruno Leck geführt.

Volker Raupp wurde wieder für den Gemeindevorstand vereidigt.

Ziel unserer Wählervereinigung ist es, weiterhin konstruktiv und aktiv in der Gemeinde Schauenburg politisch tätig zu sein.

In den Ortsbeiräten Elgershausen, Hoof und Martinhagen sind wir mit jeweils einem Sitz vertreten.

 

Wir lehnen es ganz entschieden ab, dass uns „unter dem Deckmantel journalistischer Freiheiten“, Kommentatoren eine politische Richtung vorschreiben wollen.

Für uns zählt die geleistete Arbeit in den letzten sechs Jahren und die damit vollzogenen Änderungen und Erneuerungen in der Gemeinde.

Wir hoffen, dass dies auch in der bevorstehenden Bürgermeisterwahl gewürdigt wird.

 


Machen sie von ihrem Stimmrecht Gebrauch und gehen sie zur Wahl.

Bestimmen sie mit, wie die Politik der nächsten Jahre aussehen soll.

 

Achtung! Zeitumstellung (Sommerzeit).

Sonntag, den 27. März 2011:

Von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr sind die Wahllokale geöffnet.

Bürgermeister Direktwahl am 27.03.2011

Bei den letzten Wahlinformationsveranstaltungen der FWG Schauenburg wurden wir vermehrt darauf angesprochen, wie denn die Freien Wähler zu den Kandidaten der Bürgermeisterwahl 2011 stehen und welche Empfehlung die FWG Schauenburg den Wählern gibt. Selbstverständlich verfolgen wir interessiert die Vorstellungen und Aktivitäten der drei Kandidaten. Wir sind aber der Überzeugung, da es sich bei der Bürgermeisterwahl um eine DIREKTWAHL handelt, dass wir dem Souverän (Wähler) keine Empfehlung geben sollten. Alles andere wäre eine Bevormundung des Wählers. Der Wähler hat direkten Einfluss aus den drei Kandidaten jenen Kandidaten auszuwählen, den er für geeignet hält, die Geschicke der fünf Schauenburger Ortsteile zum Wohle aller Bürger in den nächsten sechs Jahre zu leiten. Die FWG Schauenburg wird mit der/dem dann gewählten Bürgermeister/in, wie auch in den vergangenen Jahren, aktiv, sachbezogen und vertrauensvoll zusammenarbeiten!

 Kommunalwahlen

Zur aktuellen Gemeindepolitik und dem Programm der Freien Wähler sprechen sie uns bitte an. Unsere Kandidaten stehen ihnen auch in den nächsten Tagen an verschiedenen Stellen in den einzelnen Ortsteilen Rede und Antwort.

Auch bei der Wahl zum Kreistag haben sie am 27. März 2011 erstmalig die Möglichkeit, Freie Wähler in den Kreistag zu wählen. Hierzu stehen auch aus Schauenburg kompetente und erfahrene Kandidaten zur Verfügung.

Machen sie von ihrem Stimmrecht Gebrauch und gehen sie zur Wahl.

Bestimmen sie mit, wie die Politik der nächsten Jahre aussehen soll!

 


Zusammenfassung der Jahreshauptversammlung vom Montag, den 07. Februar 2011:

Die Versammlung war sehr gut besucht. Neben den Mitgliedern waren auch zahlreiche Gäste anwesend.

Der 1. Vorsitzende Volker Raupp berichtete über die positive Entwicklung im letzten Jahr und dankte vor allen den Mandatsträgern für die geleistete und zeitaufwändige Arbeit in den gemeindlichen Gremien.                          Auch die gesellschaftlichen Termine wurden von unseren Mitgliedern und Gästen gern angenommen. 

Der Fraktionsvorsitzende Bruno Leck berichtete im Einzelnen über die Aktivitäten in der Gemeindevertretung, den Ortsbeiräten, dem Ältestenbeirat und den diversen Kommissionen und Ausschüssen. 

Die Sitzung wurde kurz unterbrochen, damit wir von der Firma "Càmera" ins "richtige Licht" gerückt werden konnten. 

Mit den Berichten der Kassenprüfer und des Kassenwarts Hans Eidam wurde ein weiterer Tagespunkt erledigt. 

Bei der Vorstands- und Fraktionssitzung, die im Anschluss an die Jahreshaupt-    versammlung statt fand, wurde die Vorgehensweise im Wahlkampf sowie die einzelnen Termine festgelegt. 

                        

Um interessierten Bürgern die Möglichkeit zu geben, sich über uns und die     Gemeindepolitik, bzw. Wahlmodalitäten zu informieren, bieten wir folgende

Termine an:                                                                                                                     Dienstag, den 15. März 2011, um 19.00 Uhr im Gasthaus "Kraft" in Breitenbach,       Donnerstag, den 17. März 2011, um 19.00 Uhr im Bürgerhaus Martinhagen,               Montag, den 21. März 2011, um 19.00 Uhr im Gasthaus "Himmel" in Hoof und        Donnerstag, den 24. März 2011, um 19.00 Uhr im Gasthaus "Sohle" in Elgershausen.

 


In unseren letzten Sitzungen haben wir die Ziele der FWG Schauenburg

für die Kommunalwahl am 27. März 2011 erarbeitet:

Weiterführung der sparsamen Haushaltsführung, damit unsere nachfolgenden

Generationen auch noch einen finanziellen Handlungsspielraum zur Gestaltung der

Gemeinde haben und nicht nur für die Schulden der Vergangenheit aufkommen

müssen.

Stärkung der kommunalen Position gegen kostenintensive Erlasse und Gesetze

durch Kreis und Land: Anwendung des Konnexitätsprinzips "Wer die Musik

bestellt, bezahlt sie auch".

Einnahmeverbesserungen durch effektivere Vermarktung des Gewerbegebiets in

Elgershausen und Intensivierung der Grundstücksverkäufe in den Baugebieten

Hoof, Elgershausen und Martinhagen.

Erhaltung und Ausbau der örtlichen Infrastruktur in den Bereichen Wirtschaft,

Verkehr, Versorgung, Wohnen, Arbeiten und Leben, Gesundheit.

Unter Berücksichtigung der demographischen Entwicklung Förderung von

Einrichtungen für Senioren, seniorengerechter Bauprojekte, betreutes Wohnen

und Nachbarschaftshilfe.

Fortschreibung einer Gemeindeentwicklung für die nähere und weitere

Zukunft.

Unterstützung und Förderung sinnvoller und ausgewogener Projekte im Bereich

regenerativer Energiegewinnung.

Verbesserte, zeitgemäße Angebote für Kinder und Jugendliche schaffen.

Förderung von Vereinen und Verbänden im Rahmen der gemeindlichen

Möglichkeiten.

Förderung des Tourismus, der Kultur- und Sportangebote.

 


In unserer Mitgliederversammlung am 10. Januar 2011 haben wir die Kandidatenliste erstellt.

Bruno Leck führt auch für diese Wahl die Liste an

 

Freie Wähler - FWG Schauenburg e.V.   

In unserer letzten Mitgliederversammlung haben wir die Liste für die Wahl

am 27. März 2011 wie folgt aufgestellt:

1. Bruno Leck

2. Günter Hengge

3. Andreas Raupp

4. Siegfried Combé

5. Kornelia Hellmuth

6. Volker Raupp

7. Renate Linz

8. Klaus Schmidt

9. Petra Raupp

10. Wolfgang Henrich

11. Ulrich Schreiber

12. Dieter Hinske.

 Für die Ortsbeiräte haben wir zwölf Kandidaten nominiert.

Für Elgershausen:

Hans Eidam, Kornelia Hellmuth, Andreas Raupp, Renate Linz,

Ulrich Schreiber, Wolfgang Henrich, Volker Raupp und Klaus Schmidt.

Für Hoof:

Siegfried Combé, Ute Leck und Bruno Leck.

Für Martinhagen:

Günter Hengge.

 


 Einladung zur Jahreshauptversammlung am Montag, den 07. Februar 2011, um 19.30 Uhr .

Wir treffen uns im Gasthaus "Himmel" in Hoof .

Tagesordnung:

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung

3. Feststellung der Beschlußfähigkeit

4. Bericht des Vorsitzenden mit Aussprache

5. Bericht des Fraktionsvorsitzenden mit Aussprache

6. Bericht des Kassierers

7. Bericht der Kassenprüfer

8. Entlastung des Vorstandes

9. Wahl eines Kassenprüfers

10. Verschiedenes

Im Anschlussan die Jahreshauptversammlung findet eine Fraktions- und Vorstandssitzung statt.

Hauptthema werden die Vorbereitungen für den bevorstehenden Wahlkampf sein, deshalb wäre es wünschenswert, wenn viele Mitglieder daran teilnehmen würden.


Montag, den 20. Dezember 2010, um 19.30 Uhr

Öffentliche außerordentliche Mitgliederversammlung im Gasthaus "Himmel"

in Hoof.

Tagesordnung

1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Aufstellung der Listen

    a.  Gemeindevertretung

    b.  Ortsbeiräte

3. Wahlkampfvorbereitungen

4. Verschiedenes

In der Fraktions- und Vorstandssitzung am 22.11.2010 wurde beschlossen,

eine Anzeigenkampagne zu starten. Ziel ist es, Schauenburger Bürger auf uns aufmerksam zu machen und zur

Mitarbeit zu bewegen. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung am 20.12.2010 soll eine

möglichst breite Basis für die Kommunalwahl geschaffen werden und angestrebt

ist, aus allen Ortsteilen gleichmäßig viele Bewerber zu finden.

 


Nachlese unserer Herbstwanderung vom 03. Oktober 2010:

Am Sonntag, den 03. Oktober 2010 starteten wir gegen 17.00 Uhr unsere diesjährige Herbstwanderung am „Kaufhaus Lampe“ in Hoof.

Der Wettergott meinte es dieses Mal wirklich gut mit uns. Bei herrlichem Sonnenschein liefen wir ca. eine Stunde bis zum Cafe „Hinz und Kunst“ in Elmshagen.

 Gäste willkommen!

Im Cafe wartete bereits Herr Schotte auf uns, der es sich auch mit seinen 87 Jahren nicht nehmen ließ, als treuer Gast wieder einmal einige Stunden mit uns zu verbringen. Darüber freuen wir uns sehr und wünschen uns, dass weitere Gäste die Möglichkeit nutzen, an unseren Sitzungen und/oder Unternehmungen teilzunehmen.

 Essen und Trinken „satt“:

 Nachdem der erste Durst gelöscht war, wurde der Tisch reichlich mit Leckereien gedeckt. Wurst, Käse, Brot – es war für jeden etwas dabei. Herr Schramm legte so lange nach bis auch wirklich alle satt waren. Wir waren rundum zufrieden und haben uns sehr wohl gefühlt.

 Rückkehr um 20.30 Uhr:

Gegen 20.30 Uhr verabschiedeten wir uns und machten uns auf den Heimweg – die Eisernen liefen wieder zurück bis Hoof, die Anderen hatten nachmittags ihre Autos nach Elmshagen gebracht und fuhren (teils in Fahrgemeinschaften) nach Hause.

Es war ein sehr schöner und harmonischer Tag und wir freuen uns schon auf das nächste Beisammensein.

 

 

 

 

 

 Bericht der Fraktions- und Vorstandssitzung vom 30. August 2010.

Beginn: 19:30 Uhr

Die Tagesordnung für die 35. Sitzung der Gemeindevertretung wurde beraten, speziell die Punkte 6 und 8 der Tagesordnung wurden kontrovers diskutiert. Letztendlich konnte jedoch ein gemeinsamer Konsens erreicht werden.

Bei der anschließenden Vorstandssitzung wurde die Kandidatenliste für die Gemeindevertretung sowie für die Ortsbeiräte besprochen.

Die Politikverdrossenheit macht die Suche nach Kandidaten sehr schwierig. Als ersten Schritt wollen wir versuchen, durch entsprechende persönliche Ansprachen und einer Anzeige im Schauenburg Kurier Mitstreiter für die politischen Vorstellungen der  "Freien Wähler"  zu suchen.

Ende der Sitzung 23:30 Uhr


 

 

 

Freie Wählergemeinschaft Schauenburg e.V. | vorstand@fwg-schauenburg.de